Einparteiensystem.html



Regierungsformen der Welt
Republikanische Staatsform ██ Präsidentielles Regierungssystem ██ Präsidentielles Regierungssystem mit an das Parlament gebundener Exekutivbefugnis ██ Semipräsidentielles Regierungssystem ██ Parlamentarisches Regierungssystem Monarchische Staatsform ██ Parlamentarische Monarchie ██ Konstitutionelle Monarchie ██ Absolute Monarchie Sonstige ██ Einparteiensystem ██ Militärregierung Stand: April 2006

Unter einem Einparteiensystem versteht man ein politisches System, bei dem eine Partei langfristig die alleinige Regierungsgewalt inne hat und keine Oppositionsparteien zulässt. Die Einheitspartei ist also alleinige Staatspartei und meist einer bestimmten Ideologie verpflichtet. Im Nachkriegseuropa waren dies vor allem die kommunistischen Parteien des Ostblocks.

Während in manchen Einparteiensystemen die alleinige Herrschaft der Einheitspartei gesetzlich festgeschrieben ist, sind in sogenannten De-facto-Einparteiensystemen andere Parteien zwar offiziell zugelassen, haben jedoch aufgrund diskriminierender Gesetze oder offener Repression keine reale Chance auf einen bedeutenden Anteil an der Machtausübung. Zu unterscheiden sind Einparteiensysteme von Systemen, in denen sämtliche Parteien verboten sind oder die Anzahl der Parteien beschränkt ist.

Oft wird ein solches System durch staatlichen Druck und/oder Gewalt gegenüber der Bevölkerung und unter Einschränkung der Bürgerrechte aufrechterhalten. Somit stehen solche Systeme den Diktaturen nahe. Einparteiensysteme sind insbesondere in realsozialistischen und faschistischen Staaten üblich sowie in Militärdiktaturen.

Da „Partei“ vom lateinischen Wort „pars“ („Teil“) abstammt, ist ein Einparteiensystem eigentlich ein Oxymoron.

Bearbeiten Beispiele in der Gegenwart

• Beispiele für offiziell festgeschriebene Einparteiensysteme:
  •  China (Kommunistische Partei Chinas)
  •  Eritrea (PFDJ seit 1994)
  •  Kuba (Kommunistische Partei Kubas seit 1961)
  •  Laos (Laotische Revolutionäre Volkspartei seit 1975)
  •  Nordkorea (Partei der Arbeit Koreas seit 1948)
  •  Turkmenistan (Demokratische Partei Turkmenistans)
  •  Vietnam (Kommunistische Partei Vietnams seit 1954)

• Beispiele für De-facto-Einparteiensysteme:
  •  Dschibuti (Rassemblement Populaire pour le Progrès seit 1979; 1981–1992 offiziell Einheitspartei)
  •  Ruanda (Ruandische Patriotische Front seit 1994)
  •  Singapur (People's Action Party seit 1955)

Bearbeiten Siehe auch

• Autokratie, Autoritarismus
• Einheitspartei, Einheitsgewerkschaft
• Totalitarismus
• Militärdiktatur